Allgemeine Geschäftsbedingungen
Artikel 1: Definitionen
In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedeutet:
- 1.1. Verkäufer: Abrazi B.V. mit Sitz in Laren, Verkäufer schließt den Vertrag ab und wendet diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an;
- 1.2 Käufer: jede natürliche Person, Personengesellschaft, Firma oder juristische Person, die dem Verkäufer einen Auftrag erteilt;
- 1.3. Vertrag: der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, unter dem Produkte, einschließlich, aber nicht ausschließlich Schmuck, an den Käufer geliefert werden.
- 1.4. Webshop: die digitale Verkaufsstelle auf der Website www.Abrazi.com, auf der der Verkäufer seine Produkte potenziellen Käufern zum Kauf anbietet.
Artikel 2: Anwendbarkeit
- 2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unter Ausschluss anderer Bedingungen für alle Angebote, Bestellungen, Verträge und Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossen werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Käufer vom Verkäufer auf Anfrage kostenlos zugesandt und sind auch im Internet unter www.Abrazi.com einzusehen.
- 2.2 Mit der Erteilung eines Auftrages an den Verkäufer erklärt sich der Käufer ausdrücklich mit der Geltung und dem Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Abweichungen von den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
- 2.3 Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sind oder angefochten werden können, bleiben die übrigen Bestimmungen vollständig in Kraft. Verkäufer und Käufer werden sich dann zum Zweck der Vereinbarung neuer Bestimmungen beraten, mit denen die nichtigen oder anfechtbaren Bestimmungen ersetzt werden, wobei Zweck und Anwendungsbereich der ursprünglichen Bestimmung so weit wie möglich erhalten werden sollen.
- 2.4 Alle Rechte und Ansprüche aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwaigen weiteren Vereinbarungen, die im Namen des Verkäufers getroffen werden, gelten auch gegenüber etwaigen Vermittlern und sonstigen mit dem Verkäufer verbundenen Dritten.
Artikel 3: Zustandekommen des Vertrags
- 3.1 Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Der Verkäufer hat das Recht, Preise zu ändern, insbesondere wenn dies durch (gesetzliche) Vorschriften erforderlich ist.
- 3.2 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Käufers akzeptiert hat. Der Verkäufer hat das Recht, Bestellungen abzulehnen oder besondere Bedingungen an die Lieferung zu knüpfen. Wird die Bestellung des Käufers vom Verkäufer nicht akzeptiert, wird der Käufer vom Verkäufer innerhalb von zehn (10) Werktagen nach Eingang der Bestellung benachrichtigt.
Artikel 4: Angebote und Preise
- 4.1 Die Preise für die angebotenen Produkte verstehen sich in Euro, exklusive Mehrwertsteuer und Verpackungs- und Versandkosten sowie exklusive etwaiger Steuern oder sonstiger Abgaben, sofern nicht anders angegeben oder schriftlich vereinbart.
- 4.2 Erhöhen sich die Preise für die angebotenen Produkte und Dienstleistungen in der Zeit zwischen der Bestellung des Käufers und der Ausführung der Bestellung durch den Verkäufer, so ist der Käufer berechtigt, innerhalb von zehn (10) Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung durch den Verkäufer die Bestellung zu stornieren oder den Vertrag aufzulösen, wenn die Preiserhöhung 10% überschreitet. Wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist von zehn (10) Tagen keine entsprechende Mitteilung vom Käufer erhält, dann wird davon ausgegangen, dass der Käufer mit der Preiserhöhung einverstanden ist.
- 4.3 Alle Angaben des Verkäufers zu Preisen, Spezifikationen und/oder sonstigen Festlegungen von Produkten und Dienstleistungen auf seiner Website werden stets mit Sorgfalt vorgenommen. Der Verkäufer kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben oder für die Tatsache übernehmen, dass Abweichungen auftreten können. Der Verkäufer ist nicht an Verträge gebunden, die auf der Grundlage unzutreffender Angaben auf seiner Website geschlossen wurden, und hat daher das Recht, diesbezügliche Aufträge abzulehnen und/oder abgeschlossene Verträge zu kündigen oder aufzulösen.
Artikel 5: Muster und Modelle
- 5.1 Wurde dem Käufer ein Muster oder Modell gezeigt oder zur Verfügung gestellt, so gilt dies nur als Anhaltspunkt, es sei denn, es wurde ausdrücklich vereinbart, dass die zu liefernden Produkte diesen Vorlagen genau entsprechen sollen.
- 5.2 Die im Webshop des Verkäufers dargestellten Farben können von den tatsächlichen Farben abweichen. Die Farbtreue der Produkte im Webshop ist von der Monitor-Einstellung des Käufers und der Grafikkarte abhängig. Der Käufer kann daher keine Rechte aus den im Webshop dargestellten Farben ableiten.
Artikel 6: Lieferung
- 6.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse, da der Verkäufer gekaufte Produkte direkt an den Käufer liefert oder liefern lässt oder mit einem Zustelldienst an den Käufer versendet. Die Liefer-/Versandkosten trägt der Käufer.
- 6.2 Der Verkäufer ist erst dann zur Lieferung verpflichtet, wenn der Käufer den ihm zustehenden Betrag einschließlich der Liefer-/Versandkosten vollständig an den Verkäufer gezahlt hat.
- 6.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Lieferung einer neuen Bestellung auszusetzen, wenn der Käufer noch nicht alle fälligen Beträge an den Verkäufer gezahlt hat.
- 6.4 Die vom Verkäufer angegebenen Lieferzeiten sind Richtwerte. Eine Überschreitung der angegebenen Lieferzeit ist nicht schwerwiegend und berechtigt den Käufer nicht zu Schadenersatz.
- 6.5 Im Falle einer Überschreitung der vereinbarten Lieferzeit ist der Käufer auch nicht berechtigt, den Vertrag aufzulösen, es sei denn, die Lieferzeit wird derart überschritten, dass dem Käufer die Aufrechterhaltung des (betreffenden Teils des) Vertrags nicht zugemutet werden kann.
- 6.6 Das Risiko geht mit dem Zeitpunkt der Lieferung auf den Käufer über.
- 6.7 Nimmt der Käufer die von ihm bestellten Produkte nicht rechtzeitig oder nicht am vereinbarten Lieferort oder zum vereinbarten Lieferzeitpunkt ab, befindet er sich ohne Mahnung in Verzug. In diesem Fall ist der Verkäufer berechtigt, die Waren auf Kosten des Käufers einzulagern oder den Vertrag mit dem Käufer aufzulösen, unbeschadet des Rechts des Verkäufers, vollen Schadenersatz zu verlangen.
- 6.8 Der Käufer muss die geistigen Eigentumsrechte des Verkäufers respektieren (siehe Artikel 11). Wenn der Käufer diese Rechte verletzt, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung der Produkte auszusetzen oder den Vertrag/die Verträge zu kündigen und die Lieferung an den Käufer einzustellen, dies alles ohne Recht auf Entschädigung des Käufers.
Artikel 7: Eigentumsvorbehalt
- 7.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentumsrecht an allen von ihm an den Käufer gelieferten Produkten vor, bis alle Forderungen, die dem Verkäufer gegenüber dem Käufer aus dem Vertrag/den Verträgen oder anderen Verträgen zustehen, einschließlich etwaiger Zinsen und (Inkasso-)Kosten, vollständig an den Verkäufer gezahlt sind (wie in Artikel 3:92 (2) des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches festgelegt).
- 7.2 Solange nicht alle Forderungen des Verkäufers gegenüber dem Käufer befriedigt sind, ist der Käufer nicht befugt oder berechtigt, über die Produkte, auf die sich ein Eigentumsvorbehalt des Verkäufers gründet, anders als im Rahmen seines normalen täglichen Geschäftsbetriebs zu verfügen oder sie mit einer über sein Widerspruchsrecht hinausgehenden Macht irgendwohin zu bringen, beiseite zu schaffen oder zu beanstanden.
- 7.3 Die in Artikel 3:92 Absatz 1 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches genannte aufschiebende Bedingung ist nicht erfüllt, wenn die Zahlung im Zusammenhang mit einer Schuld des Käufers gegenüber dem Verkäufer durch einen Dritten erfolgt, der durch diese Zahlung einen Übergang der Rechte des Verkäufers bewirkt hat.
- 7.4 Für den Fall, dass und insoweit das Eigentum des Verkäufers an den von ihm an den Käufer gelieferten Waren endet, räumt der Käufer dem Verkäufer bereits im Voraus das erstrangige Pfandrecht an allen vom Verkäufer an den Käufer gelieferten und zu liefernden Produkten sowie an seinen Forderungen aus den im siebten Absatz dieses Artikels genannten Versicherungen ein. Das Pfandrecht erstreckt sich auf Mehrfachsicherheiten für alle bestehenden und zukünftigen Forderungen, die der Verkäufer oder der Käufer aus irgendeinem Grund hat oder erhalten wird. Der Käufer erklärt, dass er zu einer solchen Verpfändung berechtigt ist und dass die zu verpfändenden Güter und Forderungen frei sind von irgendwelchen Beschränkungen der Rechte oder Forderungen, die nicht im Voraus festgelegt wurden.
- 7.5 Der Verkäufer hat eine unwiderrufliche Vollmacht, alle Rechtshandlungen für und im Namen des Käufers vorzunehmen, um die oben genannten Pfandrechte zu errichten, soweit sie noch nicht errichtet wurden. Die Anwendbarkeit von Artikel 3:68 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches ist ausgeschlossen. Ungeachtet des Vorstehenden ist der Käufer darüber hinaus verpflichtet, auf erstes Verlangen des Verkäufers alle (Rechts-)Handlungen vorzunehmen, die durch die in diesem Artikel genannte Verpfändung erforderlich sind oder erforderlich sein können.
- 7.6 Sobald der Käufer gegen seine Verpflichtungen gegenüber dem Verkäufer verstößt, ist der Verkäufer berechtigt und befugt, die Produkte ohne weitere Ankündigung zurückzunehmen bzw. als Pfand zu halten. Der Käufer ermächtigt den Verkäufer bereits jetzt, die Produkte zu beschlagnahmen bzw. als Pfandgläubiger in Besitz zu nehmen. Der Käufer ermächtigt den Verkäufer bereits jetzt, den Ort/die Orte, an dem/denen sich die Produkte befinden, zu dem vorgenannten Zweck zu betreten oder durch Dritte betreten zu lassen – auch durch Dritte, die die Produkte für den Käufer lagern.
- 7.7 Solange die Produkte sich im Eigentum bzw. Pfandrecht des Verkäufers befinden, ist der Käufer verpflichtet, die betreffenden Gegenstände ordnungsgemäß gegen Diebstahl, Feuer-, Explosions-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern und dem Verkäufer auf erstes Verlangen die entsprechende Versicherungspolice vorzulegen.
- 7.8 Wenn der Käufer mit der Zahlung in Verzug ist und der Verkäufer deshalb die gelieferten Produkte unter Anwendung des in diesem Artikel genannten Eigentumsvorbehalts wieder zurückholt, gehen die damit verbundenen Kosten zu Lasten des Käufers.
Artikel 8: Zahlung
- 8.1 Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, sind Zahlungen ohne Aufschub, Nachlass oder Verrechnung aus welchem Grunde auch immer innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten, andernfalls ist der Käufer von Rechts wegen und somit ohne weitere Inverzugsetzung in Verzug und hat dem Verkäufer auch die gesetzlichen Handelszinsen und (außer-)gerichtlichen Kosten zu zahlen. In diesem Fall schuldet der Käufer ab dem Zeitpunkt des Verzugs bis zum Zeitpunkt der vollständigen Begleichung pro angefangenen Monat Verzugszinsen in Höhe von 1% des noch nicht bezahlten Betrags. Wenn die gesetzlichen Zinsen 12% pro Jahr übersteigen, haftet der Käufer in Höhe der gesetzlichen Zinsen.
- 8.2 Wenn der Käufer eine Bestellung über den Webshop aufgibt, muss diese direkt bezahlt werden. Die Bestellung des Käufers kann zusätzlichen (Zahlungs-/Bestell-)Bedingungen unterliegen.
- 8.3 Alle gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zur Eintreibung aller dem Verkäufer geschuldeten Beträge, einschließlich der vollen Kosten für einen Rechtsbeistand, gehen – unabhängig davon, wer der Anbieter ist – vollständig zu Lasten des Käufers. Die außergerichtlichen Kosten belaufen sich auf zehn Prozent (10%) des geschuldeten Hauptbetrags, bei einem Minimum von 150 €.
- 8.4 Vom Käufer geleistete Zahlungen werden immer zuerst auf alle (außer-)gerichtlichen Rechtskosten und Zinsen und dann auf die älteste Rechnung angerechnet.
- 8.5 Vor oder während der Ausführung der aufgegebenen Bestellung ist der Verkäufer jederzeit berechtigt, die teilweise oder vollständige Bezahlung der Bestellung zu verlangen und die Erfüllung seiner Verpflichtungen auszusetzen, bis der Käufer die bereits in Rechnung gestellte Bestellung beglichen hat. Bleibt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung oder den Vertrag aufzulösen. Etwaige Schäden, die dem Verkäufer durch die Aussetzung und/oder Auflösung entstehen, sind vom Käufer zu erstatten.
Artikel 9: Garantie
- 9.1 Der Verkäufer stellt sicher, dass die an den Käufer verkauften und gelieferten Produkte in angemessener Weise den für die Verwendung dieser Produkte erforderlichen Standards entsprechen.
- 9.2 Wenn der Hersteller Garantiebedingungen für gekaufte und/oder gelieferte Produkte festgelegt hat, teilt der Verkäufer dies dem Käufer bei der Lieferung mit, woraufhin diese Bedingungen Bestandteil des Kauf- und Liefervertrags zwischen Käufer und Verkäufer werden.
- 9.3 Unbeschadet der Bestimmungen in diesem Artikel kann die Garantie nicht verlängert werden, wenn die Abnutzung der Produkte als normal angesehen werden kann, und darüber hinaus in folgenden Fällen:
- wenn Änderungen an den Produkten vorgenommen wurden, einschließlich Reparaturen, die nicht mit Zustimmung des Verkäufers oder des Herstellers durchgeführt wurden;
- wenn Mängel an den Produkten die Folge eines nicht bestimmungsgemäßen oder unsachgemäßen Gebrauchs sind;
- bei Verfärbungen des Produkts oder von Teilen davon;
- wenn Schäden an den Produkten durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fahrlässigkeit seitens des Käufers verursacht wurden.
- 9.4 Vorbehaltlich der Bestimmungen in diesem Artikel gewährt der Verkäufer 6 Monate Garantie auf alle Scharniere und Schlösser der Produkte.
- 9.5 Die in diesem Artikel enthaltenen Garantie gilt nur, wenn der Käufer alle seine Verpflichtungen gegenüber dem Verkäufer erfüllt hat.
Artikel 10: Widerrufsrecht, Probezeit/Rückgabe innerhalb von 14 Tagen – gilt nur für Verbraucher
10.1 Nachdem der Käufer die von ihm bestellten Produkte erhalten hat, ist er berechtigt, den Vertrag mit dem Verkäufer innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Erhalt der Produkte ohne Angabe von Gründen aufzulösen.
10.2 Die in Absatz 1 dieses Artikels genannte Berechtigung des Käufers gilt nicht für Produkte, die nach den Spezifikationen des Käufers angefertigt werden (Sonderanfertigungen), eindeutig persönlichen Charakter haben oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgegeben werden können.
10.3 Wenn der Käufer den Vertrag gemäß Artikel 10.1 auflösen möchte, muss der Käufer den Verkäufer innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Ablauf der vorgenannten Frist schriftlich darüber informieren.
10.4 Der Käufer wird gebeten die von ihm erhaltene Ware in der Originalverpackung unbenutzt, unbeschädigt und vollständig zurücksenden. Diese Bitte schränkt das Widerrufsrecht des Kunden ausdrücklich nicht unzulässig ein.
10.5 Sendet der Käufer die Produkte an den Verkäufer zurück, so gehen die damit verbundenen Kosten vollständig zu Lasten des Käufers.
10.6 Hat der Käufer zum Zeitpunkt der Beendigung des mit dem Verkäufer abgeschlossenen Vertrages bereits Zahlungen geleistet, so muss die Rückzahlung spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag erfolgen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei dem Verkäufer eingegangen ist.
10.7 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, zurückgegebene oder zurückgebrachte Produkte abzulehnen oder nur einen Teil des bereits gezahlten Betrages zurückzuerstatten, wenn der Verdacht besteht, dass die Produkte bereits geöffnet, benutzt oder durch Verschulden des Käufers beschädigt wurden. In diesem Fall hat der Verkäufer das Recht, die durch diese Beschädigung verursachte Wertminderung des Produkts von dem Betrag, der dem Käufer zu erstatten ist, abzuziehen.
10.8Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Abrazi B.V., Houtzagerij 1, 1251 GK Laren, Niederlande, +31357851005, info@abrazi.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E- Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Artikel 11: Haftung
- 11.1 Außer wenn ein Haftungsausschluss aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften nicht möglich ist, haftet der Verkäufer nicht für irgendwelche rechtswidrige Handlungen, die auf unerlaubten Handlungen oder (zurechenbaren) Unzulänglichkeiten des Käufers bei der Erfüllung seiner Pflichten oder auf einer anderen Rechtsgrundlage beruhen.
- 11.2 Unbeschadet der Bestimmungen in Absatz 1 dieses Artikels haftet der Verkäufer niemals für:
- A. Betriebs-, Folge- oder indirekte Schäden (einschließlich entgangenen Gewinns und entgangener Einsparungen), es sei denn, diese sind die Folge von Vorsatz oder bewusster Fahrlässigkeit von leitenden Vertriebsangestellten oder des Verkäufers.
- B. Schäden, die durch Vorsatz oder bewusste Fahrlässigkeit von nicht-leitenden Vertriebsangestellten oder von mit dem Verkäufer verbundenen Dritten verursacht wurden.
- 11.3 Die Haftung des Verkäufers für Schäden infolge von Mängeln an gelieferten Produkten ist auf den Ersatz oder die Reparatur der betreffenden Produkte gemäß Artikel 15 (Reklamationen) beschränkt.
- 11.4 Unbeschadet der Bestimmungen in Artikel 15 dieser Geschäftsbedingungen (Reklamationen) verjährt jeder Schadensersatzanspruch gegen den Verkäufer, mit Ausnahme der vom Verkäufer anerkannten Forderung(en), innerhalb einer Frist von sechs (6) Monaten, nachdem der Käufer den Schaden entdeckt hat oder vernünftigerweise hätte entdecken müssen.
- 11.5 Haftungsbegrenzende, -ausschließende oder -bestimmende Bedingungen, die von Dritten gegenüber dem Verkäufer geltend gemacht werden können, können ebenfalls vom Verkäufer gegenüber dem Käufer geltend gemacht werden.
- 11.6 Der Verkäufer ist nicht verantwortlich für das gar nicht oder nur unzureichend Funktionieren der Website, Telekommunikation, Infrastruktur und / oder für andere Fehler in der Kommunikation oder mögliche Folgen davon. Die Inhalte der Website des Verkäufers sowie der Inhalt aller anderen Aussagen des Verkäufers im Internet wurde mit Sorgfalt zusammengestellt. Der Verkäufer kann jedoch keine Gewähr für die Art, die Richtigkeit und den Inhalt dieser Informationen übernehmen. Der Verkäufer haftet daher nicht für Fehler, Irrtümer, Missverständnisse, Verzögerungen oder falsche Angaben in Bezug auf Bestellungen und Mitteilungen, die sich aus der Nutzung des Internets oder anderer (elektronischer) Kommunikationsmittel zwischen Käufer und Verkäufer ergeben, und auch nicht für die Folgen der Nutzung der betreffenden Informationen. Der Verkäufer schließt außerdem jede Haftung hinsichtlich der auf der Website abgegebenen Meinungen und Antworten aus, vorbehaltlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Verkäufers
Artikel 12: Höhere Gewalt
- 12.1 Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, irgendwelche Verpflichtungen gegenüber dem Kunden zu erfüllen, wenn er durch einen Umstand behindert wird, der nicht auf sein Verschulden zurückzuführen ist, sei es durch Gesetze, Rechtsakte oder die allgemein anerkannte Auffassung, dass es zu seinen Lasten geht. Der Verkäufer befindet sich nicht in Verzug und ist berechtigt, seine Verpflichtungen auszusetzen.
- 12.2 Unter höherer Gewalt ist, neben den durch Gesetz und Rechtsprechung festgelegten Bestimmungen, jeder vom Verkäufer unabhängige Umstand zu verstehen, der die Erfüllung des Vertrages vorübergehend oder dauerhaft verhindert und nicht dem Verkäufer zuzurechnen ist. Dazu gehören: Streiks beim Verkäufer oder seinen Lieferanten, Personalmangel und Krankheit des Personals, Lieferverzögerungen von Lieferanten oder Nichterfüllung und / oder höhere Gewalt dieser Lieferanten, staatliche Maßnahmen, Feuer und Störungen im Betrieb des Verkäufers oder seiner Lieferanten.
- 12.3 Wird durch die vorgenannten Umstände die Erfüllung des Vertrages durch den Verkäufer dauerhaft unmöglich, so hat der Verkäufer das Recht zu verlangen, dass der Vertrag so geändert wird, dass seine Durchführung möglich bleibt, es sei denn, dass dies unter den gegebenen Umständen nicht billigerweise vom Käufer verlangt werden kann und die Auflösung des Vertrags gerechtfertigt ist. Im letzteren Fall wird der betreffende Vertrag aufgelöst, ohne dass der Käufer Anspruch auf Schadenersatz hat.
- 12.4 Solange höhere Gewalt vorliegt, werden die Lieferung und andere Verpflichtungen des Verkäufers ausgesetzt. Wenn der Zeitraum, in dem die Erfüllung der Verpflichtungen durch den Verkäufer aufgrund höherer Gewalt nicht möglich ist, länger als drei Monate dauert, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag aufzulösen, ohne dass in diesem Fall eine Verpflichtung zur Zahlung von Schadenersatz besteht.
- 12.5 Hat der Verkäufer zum Zeitpunkt des Eintretens höherer Gewalt seine Verpflichtungen bereits teilweise erfüllt oder kann er seine Verpflichtungen nur teilweise erfüllen, ist er berechtigt, den bereits gelieferten Teil des Liefergegenstandes gesondert in Rechnung zu stellen, und der Käufer ist verpflichtet, diese Rechnung so zu erfüllen, als ob es sich um einen gesonderten Vertrag handeln würde.
Artikel 13: Datenschutz
- 13.1 Der Verkäufer respektiert die Privatsphäre aller Besucher seiner Website und stellt sicher, dass persönliche Daten vertraulich behandelt werden. Die personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet.
- 13.2 Personenbezogene Daten werden vom Verkäufer nicht an Dritte, die nicht mit dem Verkäufer verbunden sind, weitergegeben, es sei denn, der Käufer hat dies ausdrücklich genehmigt oder es ist im Zusammenhang mit gesetzlichen Vorschriften erforderlich.
- 13.3 Die Website kann Werbung Dritter oder Links zu anderen Websites enthalten. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf die Datenschutzpolitik dieser Dritten oder deren Websites und ist daher nicht verantwortlich.
Artikel 14: Geistiges Eigentum
- 14.1 Alle geistigen Eigentumsrechte, einschließlich, aber nicht ausschließlich der mit den Produkten des Verkäufers verbundenen Urheber- und Markenrechte, sind und bleiben ausschließlich Eigentum des Verkäufers.
- 14.2 Der Käufer erkennt diese Rechte an, respektiert sie und wird sie nicht verletzen. Für den Fall, dass der Käufer trotzdem in irgendeiner Weise die geistigen Eigentumsrechte des Verkäufers verletzt, fällt für den Käufer gegenüber dem Verkäufer eine unmittelbar fällige Vertragsstrafe an, und zwar in Höhe von € 2.500,- pro Verstoß sowie für jeden Tag, an dem die Verletzung andauert. Darüber hinaus behält sich der Verkäufer das Recht vor, vom Käufer die Erstattung des Schadens zu fordern, der ihm als Folge einer Verletzung der ihm zustehenden geistigen Eigentumsrechte entsteht.
Artikel 15: Reklamationen
- 15.1 Der Käufer ist verpflichtet, die vom Verkäufer gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel, Auslassungen, unsachgemäße oder ungenaue Lieferung und sichtbare Fehler und Schäden zu überprüfen.
- 15.2 Mängel, Auslassungen, unsachgemäße oder ungenaue Lieferung sowie sichtbare Mängel und Schäden sind dem Verkäufer innerhalb eines (1) Werktages nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Die beanstandete Ware ist anschließend innerhalb von fünf (5) Werktagen auf Kosten und Risiko des Käufers an den Verkäufer zurückzusenden, andernfalls erlöschen bei Verzug die Rechte des Käufers, wobei das Risiko von Mängeln, Auslassungen, unsachgemäßer oder ungenauer Lieferung sowie sichtbaren Mängeln und Schäden auf Kosten und Gefahr des Käufers bestehen bleibt.
- 15.3 Beanstandungen von Rechnungen müssen dem Verkäufer innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich mitgeteilt werden, andernfalls erlöschen die Rechte des Käufers.
- 15.4 Alle anderen Rechte, die der Käufer wegen Unzulänglichkeiten des Verkäufers bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen oder wegen sonstiger Mängel an den von ihm gelieferten Produkten geltend macht, müssen innerhalb von 14 Tagen, nachdem der Käufer den Mangel entdeckt hat oder vernünftigerweise hätte entdecken können, spätestens jedoch zwei Jahre nach Lieferung des Produkts schriftlich beim Verkäufer eingereicht werden, und die Produkte müssen – im Falle von Mängeln – gleichzeitig auf Kosten und Risiko des Käufers an den Verkäufer zurückgesandt werden, andernfalls erlöschen die Rechte des Käufers. Die diesbezüglichen Rechte des Käufers erlöschen auch, wenn der Käufer ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers versucht hat, einen behaupteten Mangel zu beseitigen.
- 15.5 Bei rechtzeitiger Reklamation gemäß den Bestimmungen dieses Artikels werden die an den Verkäufer zurückgesandten mangelhaften Gegenstände nach Ermessen des Verkäufers ersetzt oder repariert.
- 15.6 Reklamationen im Sinne dieses Artikels setzen die Zahlungsverpflichtungen des Käufers nicht aus.
Artikel 16: Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- 16.1 Alle Angebote, Aufträge, Abtretungen und Vereinbarungen, die der Verkäufer mit dem Käufer eingeht, sowie alle sich daraus ergebenden Streitigkeiten unterliegen dem niederländischen Recht.
- 16.2 Alle Streitigkeiten zwischen den Parteien im Zusammenhang mit Angeboten, Aufträgen, Bestellungen und Vereinbarungen oder deren Ausführung, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung finden, werden dem zuständigen Gericht des Bezirks Nord-Holland, am Standort Amsterdam oder entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen einem anderen zuständigen Gericht vorgelegt.